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barrierefrei zugänglich Stadtzentrum 18:00 - 24:00 Uhr | Deutsches Patent- und Markenamt, Uni-Campus, Foyer, Carl-Zeiss-Straße 3
Innovationen schützen - Patente, Marken und Muster beim Deutschen Patent- und Markenamt
(Deutsches Patent- und Markenamt)

Wirtschaftlich erfolgreiche Ideen finden häufig Nachahmer. Ein effektives Vorgehen gegen Plagiate und Imitationen ist vor allem mithilfe gewerblicher Schutzrechte möglich. Patente und Gebrauchsmuster schützen technische Erfindungen, die Marke den "guten Namen" und das Geschmacksmuster das Design. Sie gewähren Ihrer Inhaberin und ihrem Inhaber Unterlassungsansprüche und gegebenenfalls Schadensersatzansprüche. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) erteilt Patente, trägt Marken und Muster ein und verwaltet sie.

Doch was sind gewerbliche Schutzrechte? Eine erste Orientierung gibt der nachfolgende kurze Überblick:

Mit Patenten können technische Erfindungen geschützt werden, die weltweit neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind. Ein erteiltes Patent verleiht der Patentinhaberin oder dem Patentinhaber für maximal 20 Jahre das ausschließliche Recht, über eine Erfindung zu verfügen. Niemand darf ohne deren Zustimmung von der patentierten Erfindung Gebrauch machen, das heißt: durch das Patent geschützte Produkte herstellen, anbieten, in den Verkehr bringen, importieren oder patentierte Verfahren anwenden. Mit dem wirtschaftlichen Nutzen sind jedoch auch gesetzliche Verpflichtungen verbunden. Hierzu gehört zum Beispiel die Zustimmung, dass die Erfindung 18 Monate nach der Patentanmeldung veröffentlicht wird. Ein Patent kann damit anderen Erfindern als Maßstab und Basis für Weiterentwicklungen auf dem betreffenden Gebiet der Technik dienen. Der Patenterteilung geht ein gesetzlich vorgeschriebenes Prüfungsverfahren beim DPMA voraus.

Technische Erfindungen können Sie auch schnell und preiswert als Gebrauchsmuster schützen lassen. Ausgenommen sind biotechnologische Erfindungen und Verfahren, zum Beispiel Herstellungs- und Arbeitsverfahren oder Messvorgänge. Während die Prüfung und Erteilung eines Patents einige Jahre dauern kann, tragen wir das Gebrauchsmuster bereits wenige Wochen nach der Anmeldung ein. So entsteht mit einer Gebrauchsmusteranmeldung schnell ein vollwertiges, durchsetzbares Schutzrecht. Das Gebrauchsmuster ist maximal 10 Jahre lang geschützt. Im Unterschied zum Patent prüfen wir beim Gebrauchsmuster zudem nicht, ob die sachlichen Voraussetzungen (Neuheit, erfinderischer Schritt, gewerbliche Anwendbarkeit) vorliegen. 

Marken kennzeichnen Produkte und Dienstleistungen eines Unternehmens. Sie können für die Qualität eines Unternehmens stehen und zählen ebenso wie Patente zu dessen geistigem Eigentum. Starke Marken stellen einen Vermögenswert dar.

Jeder kann eine Marke anmelden. Als Marke können zum Beispiel Wörter, Buchstaben, Zahlen oder Abbildungen geschützt werden. Schutzfähig sind Zeichen, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden.

Markenschutz entsteht nach Anmeldung durch die Eintragung in das Register des DPMA. Mit der Eintragung der Marke erwirbt der Inhaber oder die Inhaberin das alleinige Recht, die Marke für die geschützten Waren und/oder Dienstleistungen zu benutzen. Sie können Ihre Marken jederzeit verkaufen oder anderen ein Nutzungsrecht an Ihrer Marke einräumen (Markenlizenz).

Eine Marke ist unbegrenzt verlängerbar. Sie kann sozusagen ewig leben. Wird die Verlängerungsgebühr nach jeweils zehn Jahren nicht mehr gezahlt, wird die Marke gelöscht.

Das Geschmacksmuster schützt die äußere Gestaltung – das Design – von zwei- oder dreidimensionalen Gegenständen. Das eingetragene Geschmacksmuster verleiht Ihnen das alleinige Recht, das Design zu benutzen. Zudem können Sie anderen verbieten, das Design ohne Ihre Zustimmung zu verwenden. Hiervon sind alle denkbaren Handlungen umfasst, die sich auf Ihr Design beziehen, zum Beispiel herstellen, anbieten, in Verkehr bringen et cetera.

Der Geschmacksmusterschutz entsteht mit der Eintragung des Musters in das Geschmacksmusterregister beim DPMA. Er kann bis zu 25 Jahre nach dem Anmeldetag aufrecht erhalten werden.

Die Kosten für die Anmeldung eines Schutzrechts hängen von dem angemeldeten Recht und der Art und dem Umfang der Anmeldung ab. Dazu kommen gegebenenfalls die Kosten für Recherchen, den Patent- oder Rechtsanwalt und Übersetzungen. Dabei gilt zu beachten, dass gewerbliche Schutzrechte nur in dem Land gelten, für das sie erteilt wurden. Sie haben jedoch die Möglichkeit, ihre Schutzrechte auf andere Länder auszudehnen.

Das Deutsche Patent- und Markenamt

Das DPMA ist das nationale Kompetenzzentrum auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes in

Deutschland. Mit mehr als 2 500 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ist es das größte nationale Patent- und Markenamt in Europa und weltweit das fünftgrößte nationale Patentamt. Neben dem Hauptsitz in München verfügt das DPMA über Standorte in Jena und Berlin.

Das DPMA zur Langen Nacht der Wissenschaften

An unserem Stand freuen sich unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter darauf, Sie umfassend zu informieren. Sie beantworten Ihnen gern alle Fragen zur Anmeldung und Nutzung gewerblicher Schutzrechte. Auch außerhalb der Langen Nacht der Wissenschaften erreichen Sie uns unter www.dpma.de, telefonisch unter 089 2195 3402 oder per E-Mail an info@dpma.de. Wir freuen uns über Ihr Interesse!